Notbekanntmachung vom 19.05.2021

Amtliche Bekanntmachung Landratsamt Göppingen

Das Landratsamt Göppingen - Gesundheitsamt - stellt gemäß § 28b Abs. 3 Satz 6 und Satz 8 in Verbindung mit § 28b Abs. 2 Satz 3 und Satz 4 Infektionsschutzgesetz (IfSG) als zuständige Behörde nach § 1 Absatz 6a der Verordnung des Sozialministeriums über die Zuständigkeiten nach dem IfSG (IfSGZustV) fest:

Die Sieben-Tages-Inzidenz von 165 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner wurde am 19. Mai 2021 im Landkreis Göppingen an fünf Werktagen in Folge unterschritten. Maßgeblich für diese Feststellung ist der vom Robert-Koch-Institut unter www.rki.de/inzidenzen veröffentlichte Inzidenzwert. Die generelle Untersagung des Präsenzunterrichts an Schulen (§ 28b Abs. 3 Satz 3 IfSG) sowie die grundsätzliche Schließung der Einrichtungen im Sinne des § 33 Nr. 1 und Nr. 2 IfSG (Kindertageseinrichtungen und vergleichbare Einrichtungen) treten damit zum 21. Mai 2021 außer Kraft.Es gelten ab dem 21. Mai 2021 die Regelungen des § 28b Abs. 3 Satz 2 IfSG.  Göppingen, den 19. Mai 2021 Gez.Edgar WolffLandrat