Wichtige Mitteilung

Corona-Virus Schutzmaßnahme:

+++ Für den Zutritt und den Aufenthalt im Landratsamt ist eine Mund- und Nasenbedeckung (MNB) erforderlich +++
Ab 01.07.2020 ist das Betreten des Landratsamts auch ohne Terminvereinbarung unter Beachtung der ausgeschilderten Corona-Schutzmaßnahmen möglich. Die Online-Terminvereinbarung für die Kfz-Zulassungsstelle und die Führerscheinstelle wird empfohlen.
Das Betreten des Gesundheitsamts ist aktuell nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.

Gurtanlegepflicht und Helmtragepflicht

Ausnahmen, Befreiung

Von der Anlegepflicht für Sicherheitsgurte können Personen im Ausnahmeweg befreit werden, wenn

  • das Anlegen der Gurte aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist oder
  • die Körpergröße weniger als 150 cm beträgt.

Von der Schutzhelmtragepflicht können Personen im Ausnahmewege befreit werden, wenn das Tragen eines Schutzhelmes aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist.

Die oben genannten Voraussetzungen gesundheitlicher Art sind durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen. In der ärztlichen Bescheinigung ist ausdrücklich zu bestätigen, dass der Antragsteller aufgrund des ärztlichen Befundes von der Gurtanlege- bzw. Helmtragepflicht befreit werden muss. Die Diagnose braucht aus der Bescheinigung nicht hervorzugehen.

Bei Personen, die eine Ausnahmegenehmigung von der Gurtanlegepflicht wegen einer Körpergröße von weniger als 150 cm beantragen, wird keine ärztliche Bescheinigung benötigt. Hier reicht eine Kopie des Personalausweises oder Reisepasses aus.

Die Ausnahmegenehmigungen werden von den zuständigen Straßenverkehrsbehörden stets widerruflich und befristet erteilt. Soweit aus der ärztlichen Bescheinigung keine geringere Dauer hervorgeht, wird die Ausnahmegenehmigung in der Regel auf ein Jahr befristet. Wenn vom Arzt ein nichtbesserungsfähiger Dauerzustand attestiert wird, kann die Ausnahmegenehmigung unbefristet erteilt werden.

Eigene Straßenverkehrsbehörden haben die Städte Eislingen, Geislingen und Göppingen.

Bitte bringen Sie bei Antragstellung ggf. ein ärztliches Attest mit.

Formular

Antrag Gurt-/Helmbefreiung (42 KB)
(Hinweis: Sie können dieses Formular am Bildschirm ausfüllen und für Ihre persönliche Archivierung mit Inhalt abspeichern. Das Formular muss dennoch ausgedruckt und handschriftlich unterschrieben werden.)