EU-Leuchtturmprojekt "EULE Genial Voralb"
Informationen und Kontakt
Informationen zum weiteren Vorgehen und den voraussichtlichen Terminierungen
Sowohl in Heiningen wie auch in Eschenbach haben die Gemeinderäte der in der Juli-Sitzung eingebrachten Beschlussvorlage zum weiteren Vorgehen im EULE-Projekt zugestimmt. In der Konsequenz ist ein Bürgerentscheid zur Frage des Standortes des Biomassezentrums beschlossen worden. Das EULE-Projekt muss demnach zu seiner Realisierung faktisch die Hürde nehmen, in beiden Gemeinden über den Bürgerentscheid positiv beschieden zu werden. Hierzu sind allerdings noch entsprechend der Gremienbeschlüsse weitere Vorarbeiten/Klärungen erforderlich. Analog der Beschlussfassung in den Gremien in Heiningen und Eschenbach müssen vor einem Bürgerentscheid folgende Punkte bearbeitet werden:
- Vertiefung der Planung des Biomassewertstoffzentrums zu einem abgesicherten Vorentwurfsstand mit einer entsprechenden Kostenkalkulation,
- Wirtschaftlichkeitsprüfung zur Darstellung der Finanzierung und des laufenden Betriebs und zur Abschätzung der finanziellen Folgewirkungen.
Für diese Klärungen und Erhebungen wird die restliche 2. Hälfte des Jahres 2011 veranschlagt. Dies ist realistisch, wenn man bedenkt, dass außerdem in einer in allen beteiligten Kommunen durchzuführenden Sitzungsrunde der aktuelle Planungsstand und die Wirtschaftlichkeitsprüfung vorgestellt und letztlich vom Kommunalverbund insgesamt freigegeben werden muss.
Terminierung Bürgerentscheid
Erst im Anschluss daran – und nur bei positiver Bewertung des Untersuchungsergebnisses - würden die für den Bürgerentscheid notwendigen Vorarbeiten, Veranstaltungen und Informationen anlaufen – also ab Anfang 2012.
Für die eigentliche Durchführung des Bürgerentscheids bedeutet dies, dass er realistischer Weise erst im Frühjahr 2012 (April, spätestens Mai) stattfinden kann.
Einbindung der BI Voralb in die Vorarbeiten zum Bürgerentscheid
Sollte demnach das Projekt auch 2012 weiterverfolgt werden, wird die BI Voralb im Zuge der Vorbereitung des Bürgerentscheides eng eingebunden werden, beispielsweise
- im Rahmen einer weiteren Bürgerinformationsveranstaltung,
- im Zuge der Erstellung von Informationsmaterialen,
- bei einer Vorortaktion zur Demonstration der Geländedimension (gemeinsames Abstecken),
- bei der Durchführung einer geplanten Besichtigungsfahrt mit Bürgerinnen und Bürgern.
Kontakt
Wenn Sie Hinweise und Fragen zum EULE-Projekt haben, stehen Ihnen die Bürgermeisterin und Bürgermeister in den Rathäusern der beteiligten Gemeinden gerne zur Verfügung.
Rechtlicher Hinweis
Für die Inhalte der EULE-Seiten zeichnet der Kommunalverbund "Voralb" verantwortlich.
Kommunalverbund "Voralb"
c/o Bürgermeister Jochen Reutter
Hauptstraße 45
73110 Hattenhofen
Tel.: 07164-9100913
Fax: 07164-4752
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