Kreishaushalt
Der Kreishaushalt 2012
Der Haushaltsentwurf wurde am 21.10.2011 im Kreistag eingebracht und soll am 03.02.2012 beschlossen werden.
Die Hoffnungen auf bessere Ausgangszahlen für den Kreishaushalt 2012 haben sich leider nicht erfüllt. Die Verwaltung hat mit allen ihr zur Verfügung stehenden Maßnahmen versucht, zumindest das Aufkommen an Kreisumlage gegenüber dem Vorjahr unverändert zu lassen, um die Städte und Gemeinden nicht zu sehr zu belasten. Zusätzliche Ausgaben fanden nur mit eingehender Begründung Aufnahme in das Zahlenwerk.
Dennoch muss der Landkreis weiterhin die Defizite der Kreiskliniken abdecken und sieht sich trotz anteiliger Verbesserungen (z.B. aus dem Bildungs- und Teilhabeplan) mit wiederum steigenden Sozialausgaben und gestiegenen Personalausgaben konfrontiert.
So stieg die Steuerkraftsumme der kreisangehörigen Städte und Gemeinden 2010 (dieses Jahr ist die Berechnungsbasis für die Kreisumlage 2012) von 232.872.443 Mio. € nur um 0,4 % auf 233.768.096 €.
Als Vorbelastung aus dem Jahr 2011 sind dabei 2,8 Mio. € an nicht abgedeckten Defiziten der Kliniken gGmbH aus dem Jahr 2010 nachzufinanzieren. Ohne diese Belastung würde das Aufkommen an Kreisumlage – gegenüber dem Vorjahr in etwa gleichbleiben.
Der Haushaltsentwurf 2012 sieht einen Hebesatz der Kreisumlage von 40,5 % für das Jahr 2012 vor.
Haushaltssatzung (Entwurf) und Haushaltsplan 2012, ohne Anlagen (PDF) (3.325 MB)
Der Kreishaushalt 2011
Der Kreishaushalt 2011 wurde am 11.02.2011 vom Kreistag beschlossen. Ziel war es, trotz massiver Einbrüche auf der Einnahmenseite das Aufkommen an Kreisumlage gegenüber dem Vorjahr unverändert zu lassen. Dies gelang nur dadurch, dass
-
ein Konsolidierungsprozess mit Reduzierungen von 4,1 Mio. € eingeleitet wurde
-
2011 die zu erwartenden Defizite der Kreiskliniken von 4,9 Mio. € (aus dem Jahr 2010) nur mit 2,2 Mio. € abgedeckt werden (es entsteht somit ein "Verlustvortrag" von 2,7 Mio. € auf die Jahre 2012 ff.)
-
die verfügbare Rücklage von 1,8 Mio. € voll zur Finanzierung der laufenden Ausgaben verwendet wird und
-
die Zuführung an den Vermögenshaushalt auf die gesetzliche Mindesthöhe reduziert wurde.
Hauptprobleme für die Finanzen des Landkreises sind nach wie vor
-
steigende Soziallasten
-
dabei ein geringerer Anteil der frei verfügbaren Positionen
-
noch abzudeckende Verluste der Kliniken bei dort eingeleiteter Konsolidierung
Der Kreishaushalt 2011 im Detail
-
Änderungsliste 2011 (PDF) (43.7 KB)
Der Kreishaushalt 2010
Im Haushaltsjahr 2010 war es durch erhebliche Einsparungen möglich, den Hebesatz der Kreisumlage auf 34,80 % zu belassen. Der Ausgabenschwerpunkt lag dabei beim Einzelplan 4 (Soziale Sicherung), bei dem sich der Zuschussbedarf auf 92,97 Mio. EUR belief. Weitere große Ausgabenpositionen waren die Berufs- und Sonderschulen des Landkreises, die Aufwendungen für die Kliniken gGmbH und die Kreisstraßen. Eine Fortführung der Entschuldungsoffensive der beiden Vorjahre war im Haushaltsjahr 2010 leider nicht mehr möglich.
Kreishaushalt 2010 im Detail
-
Anlagen zum Haushaltsplan 2010 (PDF) (7.977 MB)